Bøker i Europaeische Hochschulschriften Recht-serien

Versicherungsunternehmen sind oft der Kritik ausgesetzt, durch ihr Verhalten Grundsatzurteile des BGH zu verhindern, weil sie das Revisionsverfahren (z.B. durch Anerkenntnis oder Rücknahme) beenden, nachdem sich abzeichnet, dass das Gericht eine andere Rechtsauffassung vertritt. Die Autorin untersucht, ob die Kritik daran gerechtfertigt ist. Ausgangspunkt der Überlegungen ist, dass die prozessualen Rechte der Rücknahme und des Anerkenntnisses gesetzlich vorgesehene Rechte der Prozessparteien sind. Sie sind Ausfluss der Dispositionsmaxime. Andererseits wird die Dispositionsmaxime kraft gesetzlicher Anordnung etwa dort eingeschränkt, wo ein besonderes öffentliches Interesse dem Recht des Einzelnen vorgehen muss. Diese Überlegungen sind Anknüpfungspunkt der Untersuchung, welche die maßgeblichen gegenläufigen Rechtspositionen ¿ Dispositionsfreiheit und besonderes öffentliches Interesse ¿ darstellt und gewichtet.

Der Welthandel wird durch Ursprungsregeln gesteuert und kanalisiert. Einen bedeutenden Anteil am internationalen Warenaustausch haben Freihandelsabkommen. Deren Signifikanz wird in der Zukunft noch zunehmen: APEC, ASEAN, Mercosur und NAFTA sind hierfür Beispiele. Diese völkerrechtliche Untersuchung stellt die Ursprungsregeln des Nordamerikanischen Freihandelsabkommens NAFTA dar und prüft deren Konformität mit dem multilateralen Regelwerk der WTO. Näherhin untersucht sie, ob der NAFTA-Vertrag mit Art. XXIV GATT in Einklang steht. Die Arbeit wirft ein Licht auf den Warenaustausch unter bedeutenden Teilnehmern am Welthandel. Die NAFTA-Ursprungsregeln haben paradigmatische Bedeutung; insbesondere da sie als Grundlage für ein etwaiges, zukünftiges Freihandelsabkommen zwischen Nord-, Mittel- und Südamerika (FTAA) dienen könnten. Die Auswirkungen der NAFTA-Ursprungsregeln werden anhand der Automobil- und Textilwarensektoren illustriert.