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Die Digitalisierung im Gesundheitswesen geht mit großen Schritten voran. Wearables und Apps gehören dabei zu neuen Entwicklungen in diesem Bereich. Der Autor befasst sich mit den rechtlichen und regulatorischen Rahmenbedingungen für diese Produktgruppen. Dabei liegt der Fokus auf den Bereichen des Datenschutzrechts, des Medizinprodukterechts und des Sozial- und Versicherungsrechts. Der Autor stellt die einzelnen Rechtsgrundlagen sowie die durch die Produktgruppen aufgeworfenen Rechtsfragen dar.
Im Jahr 2020 erklärte das Bundesverfassungsgericht den § 217 StGB für nichtig. Die Autorin setzt sich mit diesem Urteil auseinander und geht der Frage nach, ob neue Gesetzesentwürfe zur Suizidbeihilfe als intensiver Eingriff des Staates in die Grundrechte mit den verfassungsrechtlichen Grundsätzen und dem Urteil in Einklang stehen. Dabei geht sie sowohl auf die Grundlagen der Straftheorie als auch auf allgemeine verfassungsrechtliche Anforderungen ein. Um dogmatische Fragen zufriedenstellend zu klären, bedient sich die Autorin interdisziplinärer Ansätze wie Rechtsgeschichte, Psychologie und Soziologie.Sie analysiert, ob die Strafbestimmungen der neuen Gesetzentwürfe ein legitimes Ziel verfolgen und ob die Maßnahme zur Erreichung dieses Ziels als Strafe besonders geeignet, erforderlich und angemessen ist.
Seit nunmehr fünf Jahren gibt es in Deutschland ein Transplantationsgesetz, welches die Voraussetzungen für die Entnahme und Vergabe von Organen regelt. Die Diskussion um den Hirntod, die das Gesetzgebungsverfahren maßgeblich bestimmt hat, wird umfassend dargestellt. Die weiteren Vorgaben des Transplantationsgesetzes werden im Einzelnen erörtert, insbesondere die Strafvorschriften in §§ 17 ff. TPG. Der Schwerpunkt der Untersuchung liegt in der Klärung der Frage, ob eine dringend notwendige, für einen in Lebensgefahr befindlichen Patienten erforderliche Organtransplantation auch ohne Zustimmung des Spenders oder seiner Angehörigen nach § 34 StGB gerechtfertigt sein kann. Das Transplantationsgesetz wird grundsätzlich als eine abschließende umfassende Regelung verstanden, die einer umfassenden Abwägung im Gesetzgebungsverfahren gefolgt ist und die Wertungen vorgibt, die in der Abwägung der widerstreitenden Interessen oder in der Angemessenheitsprüfung im Rahmen des § 34 StGB Berücksichtigung finden müssen.
Jedesmal wenn ein Mensch stirbt, stirbt gleichzeitig ein Kind, ein Heranwachsender, ein junger Mensch, und jeder beweint den, der ihm lieb war (Simone de Beauvoir). Der Umgang mit dem Tod ist eine der schwierigsten Aufgaben. Dies wird auch in der Diskussion über die Zulässigkeit von Sterbehilfe ¿ insbesondere bei Neugeborenen ¿ immer wieder deutlich. Bei dieser sogenannten Früheuthanasie besteht die eigentliche Problematik vor allem in der Frage nach einer ärztlichen Verpflichtung, geistig oder körperlich schwerstbehinderte Neugeborene oder extrem schwache Frühgeburten in jedem Fall einer medizinischen Behandlung zu unterziehen. Wer trifft diese Entscheidung und ab welchem Zeitpunkt ist eine sichere Diagnose möglich? Gelten für Neugeborene die gleichen Grundsätze wie für Erwachsene? Mit diesen und anderen Fragen beschäftigt sich diese Arbeit und versucht, Lösungsansätze aus rechtlicher und ethischer Sicht zu finden.
Beim Organtransplantationswesen handelt es sich - auch rechtlich - um eine besonders anspruchsvolle Materie. Die 1997 erlassenen Rechtsvorschriften sind seit jeher aus vielerlei Gründen stark umstritten. Dominierend ist dabei die Kritik, die der Gesetzgeber dafür erfahren hat, dass er in einem weiten Maß gesellschaftliche Akteure in die Aufgabenerfüllung eingebunden hat. Der Autor greift dieses Phänomen am Beispiel der Koordinierungsstelle auf. Er geht der Frage nach, ob sich die hier auftretenden Strukturen staatlich-gesellschaftlichen Zusammenwirkens den bereits bekannten Kooperationsformen zuordnen lassen und worin ihre Besonderheiten liegen. Im Fokus der Untersuchung steht die Frage, ob - und inwieweit - sich solche Konzepte überhaupt in ausreichend effektiver, verfassungsrechtlich gebotener Weise rechtsstaatlich-demokratisch rückbinden lassen.
Als Vascularized Composite Allografts werden komplexe Gewebe wie Arme, Beine, Hände, das Gesicht, der Uterus oder die Bauchwand bezeichnet. Die Transplantation dieser Körperteile entwickelte sich in den vergangenen beiden Jahrzehnten, gehört aber nach wie vor der Neulandmedizin an. Weder die europäischen Richtlinien noch die nationalen Gesetze enthalten explizite Regelungen für den Umgang mit komplexen Geweben. Es stellt sich deshalb die Frage nach einer sachgerechten rechtlichen Einordnung. Entscheidende Bedeutung kommt dabei der Frage zu, ob komplexe Gewebe Organe im Sinne des Transplantationsgesetzes darstellen und ob somit die Organvorschriften dieses Gesetzes anwendbar sind.
Hans-Ludwig Schreiber hat uber 300 Schriften zur Rechtstheorie und Rechtsphilosophie, zum Straf- und Strafprozessrecht sowie zum Medizin- und Biorecht verfasst. Da viele der grundlegenden Arbeiten an heute schwer zuganglichen Orten veroffentlicht wurden, bleiben seine Schriften in einer Auswahl mit diesem Band der Fachwelt dauerhaft zuganglich.
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