Bøker i Studien zum europäischen und deutschen Öffentlichen Recht-serien

Die Sicherheit Europas lässt sich nur durch gebündelte Kräfte gewährleisten und eine gemeinsame Verteidigung würde nicht nur zu größerer Abschreckung gegenüber potentiellen Gegnern führen, sondern auch den Frieden innerhalb der Union garantieren. Aber nach welchem juristischen Konzept lässt sich die wiederkehrend thematisierte Idee gemeinsamer europäischer Streitkräfte realisieren? Nikolaus Scheffel analysiert das historische Vertragswerk der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft aus den 1950er Jahren und stellt es den aktuellen Regelungen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU gegenüber. Kritisch beleuchtet er die für die nationale Ebene relevante Rechtsprechung des BVerfG zum wehrverfassungsrechtlichen Parlamentsvorbehalt und dessen "Integrationsfestigkeit". Abschließend schlägt er unter Berücksichtigung der unions- und verfassungsrechtlichen Möglichkeiten ein Modell gemeinsamer europäischer Streitkräfte vor, die durch einen europäisierten Parlamentsvorbehalt demokratisch legitimiert wären.

Gemäß Artikel 3 Absatz 5 des Vertrages über die Europäische Union leistet die Europäische Union einen Beitrag zur "strikten Einhaltung und Weiterentwicklung des Völkerrechts". Als Völkerrechtssubjekt ist sie auch an die Normen des universellen Völkergewohnheitsrechts gebunden. Carolin Damm untersucht, inwieweit diese Normen die Rechtsbeziehungen der Europäischen Union nach außen und innen gestalten. Dabei zeigt sie, in welchem Ausmaß sie in ihren Außenbeziehungen an die Normen des universellen Völkergewohnheitsrechts gebunden ist und wie sie selbst an ihrer Entwicklung und Durchsetzung beteiligt ist. Wie gelangen diese Normen in den inneren Rechtsbeziehungen der Union zur Geltung und werden dann zur Anwendung gebracht? Zusammenfassend werden Strukturprinzipien des Zusammenspiels der Rechtsordnungen abgeleitet und in den Konstitutionalisierungsprozess der Völkerrechtsordnung eingeordnet.