Bøker i Untersuchungen über Recht und Religion-serien

Im Jahr 2022 feierte der Europäische Gerichtshof ein Jubiläum - seit 70 Jahren spricht das Luxemburger Gericht Recht. Allerdings hat der EuGH bis in das Jahr 2017 hinein faktisch nie zum Grundrecht der Religionsfreiheit judiziert. In den wenigen Folgejahren legte der Gerichtshof dann jedoch über ein Dutzend Urteile auf diesem Feld vor. Tilman Schmeller seziert dieses Phänomen einer exponentiell wachsenden Beschäftigung des EuGH mit Fragen der Religionsfreiheit in drei Stadien. In einem ersten Schritt bereitet er den Hintergrund dieser Rechtsprechungslinie auf und untersucht das sich im Wandel befindliche Selbstbild des Gerichtshofs. Sodann analysiert er die Urteile umfassend und leitet aus ihnen Muster ab, die die Befassung des EuGH mit der Religionsfreiheit prägen. Schließlich vermisst der Autor die allgemeinen Grenzen der EuGH-Judikatur neu und legt diesen Maßstab an das Religionsrecht als Ausdruck soziokultureller Selbstverständlichkeiten an.

Liberale Demokratien sind in die Defensive geraten. Die historisch gewachsenen Ressourcen zur Stabilisierung eines politischen Gemeinwesens sind erschöpft. Ebenso hat die Erwartung abgenommen, dass die christlichen Kirchen hier Impulse setzen können. Welchen Beitrag können also realistischerweise die Kirchen für die in die Krise geratenen liberalen Demokratien noch leisten und welche Bedeutung kann ihnen in der politischen Moderne noch zukommen? Georg Essen vertritt die These, dass Religionen produktiv mitwirken müssen an der Stärkung des Freiheitsbewusstseins der Staatsbürgerinnen und -bürger, von dem Wohl und Wehe der liberalen Demokratie abhängen. Dies hat freilich zur Konsequenz, dass die Christentümer sich in der demokratischen Öffentlichkeit Glaubwürdigkeit nur verschaffen können, wenn sie in ihrer gläubigen, kirchlich vermittelten Praxis Gott als Garanten menschlicher Freiheit verkündigen und bezeugen.