Bøker av Bruno Scholl

1 Europa am Scheideweg [...], einem entscheidenden Moment in seiner Geschichte. "e; Mit diesen bedeutungsschweren Worten wurde in der sog. Erklarung von Laeken"e; von den Europaischen Staats- und Regierungschefs im Dezember 2001 eine Institution in die Welt gesetzt, die angesichts des entscheidenden Moments"e; in der Geschichte Europas, eine grundlegende Neuordnung"e; der Europaischen Union erarbeiten sollte. Gleichzeitig wurde dieser Konvent zur Zukunft Europas"e; beauftragt zu prufen, ob diese Neuordnung nicht letztlich dazu fuhren soll, dass in der Europaischen Union ein Verfassungstext angenom- 2 men wird"e;. Da war es also, das Wort von der Verfassung"e;, das bis zu diesem Zeitpunkt in allen offiziellen Dokumenten des Europaischen Rates peinlich vermieden wurde, das aber seit Beginn der europaischen Einigungsbestrebungen immer wieder in den Debatten uber die 3 4 Finalitat"e; der Europaischen Union auftauchte. Spatestens seit von foderalistischer Seite in den 40er Jahren des letzten Jahrhunderts die Forderung erhoben wurde, durch einen konstitutionellen Sprung"e; die nationalstaatlich gepragte Vergangenheit in Europa zu u- 5 berwinden, war die Frage nach einer Europaischen Verfassung immer wieder auf der wis- 6 senschaftlichen und politischen Agenda. Von unterschiedlicher Seite wurden eine Vielzahl 7 von Verfassungsentwurfen erarbeitet, deren Einfluss auf die vertragliche Gestaltung der Europaischen Gemeinschaften und der Europaischen Union jedoch begrenzt blieb. Glei- zeitig wurde aber die Frage, ob der europaische Integrationsraum auch ohne einen als V- fassung"e; bezeichneten Text bereits uber eine Verfassungsordnung im materiellen Sinne 8 verfuge, von der Wissenschaft wie auch von den Gerichten bestatigt.