Bøker av Thomas Heinz Meitinger

Patentstrategien konnen in Patentanmeldestrategien und Strategien zur Abwehr storender Patente unterteilt werden. In aller Regel werden Patente und nicht Patentanmeldungen als storend empfunden, da Patentanmeldungen im Gegensatz zu Patenten nicht durchgesetzt werden konnen bzw. da es noch uberhaupt nicht bekannt ist, was uberhaupt der Schutzbereich eines durchsetzungsfahigen Patents aus der Anmeldung sein wird. Der Schutzumfang wird erst durch die Patenterteilung bestimmt. Dann ist es moglich, dass der Schutzumfang der erteilten Anmeldung nicht mehr stort, da das eigene Produkt keine Patentverletzung darstellt. Auerdem ist es moglich, dass sich aus einer Patentanmeldung uberhaupt kein Schutzbereich ergibt, da die Patentanmeldung zuruckgewiesen wird. Eine Patentanmeldung ist eben ein noch ungepruftes Schutzrecht. Ein eingetragenes Gebrauchsmuster ist ebenfalls ein ungepruftes Schutzrecht, obwohl es als vollstandig durchsetzbares Schutzrecht gilt. Dennoch wird es der Inhaber eines eingetragenen Gebrauchsmusters schwer haben, eine einstweilige Verfugung ohne vorherige mundliche Anhorung der Gegenseite zu erhalten. Die Chancen hierfur sind bei einem Patent deutlich besser.Der Anmelder einer Patentanmeldung wird sich spatestens kurz vor Ablauf des Prioritatsjahrs vor die Frage gestellt sehen, ob er Nachanmeldungen in auslandischen Landern vornehmen soll. Hierbei ist es relevant, in welchen Landern wichtige Markte fur ihn sind und in welchen Landern die Wettbewerber ihre Produktionsanlagen haben. Auerdem benotigt der Anmelder Informationen, wie am effektivsten und am kostengunstigsten Nachanmeldungen vorzunehmen sind bzw. welche Patentanmeldestrategien angewandt werden konnen. Dieses Fachbuch gibt dem Leser die Informationen an die Hand, die geeignete Anmeldestrategie zu finden und storende Patente abzuwehren.

Dieses Fachbuch dient dazu, Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldungen selbst zu erstellen. Es werden die erforderlichen Bestandteile einer Anmeldung beschrieben und Formulierungsvorschläge gegeben. Eine Vielzahl von Beispielen aus der Praxis geben zusätzliche Orientierung. Der Aufbau des Fachbuchs entspricht dem empfohlenen Ablauf bei der Erstellung einer Anmeldung. Zunächst wird beschrieben, wie in der Anmeldung der Stand der Technik erläutert wird. Der Stand der Technik stellt den Ausgangspunkt der Schöpfung der Erfindung dar. Aus der Beschäftigung mit dem Stand der Technik stellt der Erfinder Nachteile fest, die ihn zu seiner Erfindung veranlassen. Die Nachteile führen zur Aufgabe der Erfindung. Dieser Werdegang der Erfindung ist in der Anmeldung wiederzugeben. Als nächsten Schritt der Ausarbeitung einer Anmeldung folgt eine Beschreibung der verschiedenen Ausführungsformen der Erfindung. Schließlich werden die Ansprüche formuliert. Dieser Ablauf hat den Vorteil, dasserst am Ende der Bearbeitung der schwierigste Schritt erfolgt, nämlich das Formulieren der Ansprüche. Der Erfinder weist daher bei der Formulierung der Ansprüche eine profunde Kenntnis der verschiedenen Aspekte seiner Erfindung auf, was ihm das Abfassen der Ansprüche erheblich erleichtern wird.