Bøker av Wilhelm Dunkhase

Keine ausführliche Beschreibung für "Die Neuheit der Erfindung nach Patent- und Gebrauchsmusterrecht" verfügbar.

Frontmatter -- Ubersicht -- Abkürzungen -- 1. Organisation und Geschäftsbetrieb des Patentamts -- 2. Zahlungen an das Patentamt -- 3. Die Vertretung vor dem Patentamte -- 4. Zustellungen und Fristen -- 5. Die Erfordernisse der Anmeldung -- 6. Zusatzpatente -- 7. Die Vorprüfung -- 8. Das Verfahren vor der Anmelde-Abteilung bis zur Bekanntmachung -- 9. Die Bekanntmachung der Anmeldung und das Verfahren nach der Bekanntmachung -- 10. Das Beschwerdeverfahren -- 11. Das Verfahren beim Patentamt nach der Erteilung des Patents

Frontmatter -- Ubersicht -- Abkürzungen -- 1. Das Nichtigkeitsverfahren -- 2. Die Zwangslizenz und die Zurücknahme des Patents -- Backmatter

Frontmatter -- Übersicht -- Abkürzungen -- Vorwort -- A. Der Gegenstand der Prüfung -- B. Die Kennzeichnung der Erfindung und der Patentanspruch -- C. Die Prüfung der Neuheit -- D. Die Prüfung der Eigenart -- Backmatter

Frontmatter -- Übersicht -- Vorwort -- I. Die patentfähige Erfindung -- II. Das Erfinderrecht46) und seine Geltendmachung -- Patentgesetz -- Alphabetisches Sachregister -- Backmatter